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  • 22.05.2018 – 19:00

    Straubinger Tagblatt

    Straubinger Tagblatt: Heckler & Koch - Mehr Transparenz bei Parteispenden

    Straubing (ots) - Der Fall zeigt: Es wird höchste Zeit, für mehr Transparenz bei den Parteispenden zu sorgen. Warum müssen beispielsweise Zuwendungen zwischen 10.000 und 50.000 Euro und die Namen der Spender nicht zeitnah vom Bundestagspräsidenten veröffentlicht werden? Sie werden erst mit langer Verzögerung im Rechenschaftsbericht genannt. Das muss sich ändern. ...

  • 22.05.2018 – 00:00

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Fahrer großer Autos sollen mehr fürs Parken bezahlen

    Essen (ots) - Der Duisburger "Autoprofessor" Ferdinand Dudenhöffer fordert, Fahrer großer Pkw in Parkhäusern stärker zur Kasse zu bitten. Nach einem Bericht der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe) will der Experte der Universität Duisburg-Essen mit diesem Schritt die schrumpfende Zahl der Besitzer kleinerer Pkw vor Benachteiligung schützen. "Von Fahrern großer Autos höhere Parkgebühren zu ...

  • 21.05.2018 – 18:46

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zum Datenschutz

    Halle (ots) - Machen wir uns nichts vor: Am Stichtag 25. Mai wird sehr wenig geklärt sein. Prozesse müssen geführt, Geschäftsmodelle überprüft werden. Anstatt noch mehr Verwirrung zu stiften, indem man kurzzeitig auf Druck der Unternehmen doch eine Lockerung der Umsetzung in Aussicht stellt, sollte der Gesetzgeber einfach seine Arbeit machen: Rechtssicherheit geben. Es ist das Mindeste, was er tun kann - und seine ...

  • 21.05.2018 – 18:44

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zum Handelsstreit:

    Halle (ots) - Im Kern geht es nicht um einen Handelsstreit, sondern einen Technologiekrieg. US-Regierungen haben es meisterhaft verstanden, eine Hightechindustrie aufzubauen, die weltweit dominiert, siehe Google, Amazon, Microsoft und Co. Und das mittels gezielter Forschungsförderung und großzügiger Staatsaufträge für Unternehmen, viele davon vom Militär und von den Geheimdiensten. Die Position der USA ist nun ...

  • 16.05.2018 – 21:12

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: zur Etatdebatte im Bundestag

    Stuttgart (ots) - Diese große Koalition hat in der ersten Generaldebatte nach Amtsantritt bewiesen, dass sie von Misstrauen durchdrungen ist. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat der Union derart die Leviten gelesen, dass man meinen konnte, die SPD sei größte Oppositionspartei. Mag Kritik an der polternden CSU berechtigt und die Warnung vor einer Blockade beim Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit nachvollziehbar ...

  • 11.05.2018 – 21:00

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zur Spitzensport-Reform

    Bielefeld (ots) - Wer hat wem, was und wann zugesagt? Und in welcher Reihenfolge sollten denn nun die besprochenen Dinge abgearbeitet werden? Um diese Fragen geht es im aktuellen Gerangel in Sachen Finanzierung der Spitzensport-Reform. Und natürlich ums Geld. Der Deutsche Olympische Sportbund bekommt acht Millionen Euro in diesem Jahr mehr als bisher, hoffte aber auf ...

  • 15.03.2018 – 18:38

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: zum Wechselmodell für Trennungskinder

    Stuttgart (ots) - Was theoretisch nach gerechtem Kinder-Sharing klingt, kann in der Praxis die Hölle sein - wenn die Eltern es nicht aus Überzeugung mittragen. Banale Alltags- und Erziehungsfragen werden dann zu weiteren Schauplätzen eines letztlich nicht gelösten Sorgerechtskonflikts. Die Leidtragenden sind die Kinder, die zudem die Last des Pendelns zwischen schlimmstenfalls weit entfernten Wohnorten tragen. Das ...

  • 06.03.2018 – 21:35

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: schreiben zur Debatte um Autoplaketten

    Stuttgart (ots) - Die Diskussion um die blaue Plakette ließe sich auch mit einem Abzählreim führen: Sie kommt, sie kommt nicht. So gesehen brachte Umweltbundesamts-Chefin Maria Krautzberger geradezu Bewegung in die Debatte, als sie nun forderte, gleich zwei blaue Plaketten einzuführen. Statt lebensnahe Lösungen zu suchen, wird die Gesundheitsdebatte zunehmend von Bürokraten dominiert. Sie treten dem Bürger in der ...

  • 06.03.2018 – 19:35

    Straubinger Tagblatt

    Straubinger Tagblatt: Kanzlerwahl - Amtszeit begrenzen

    Straubing (ots) - Die Arbeit an der Spitze der Regierung wie an der Spitze eines Ministeriums ist derart anstrengend und fordernd, dass zwei Legislaturperioden absolut ausreichend sind. Danach droht man, zu erstarren und in Routine zu verfallen, den Kontakt zur Realität zu verlieren und schlimmstenfalls zum saft- und kraftlosen Denkmal seiner selbst zu werden. Nur eine Amtszeitbegrenzung sorgt für jene personelle wie ...

  • 05.03.2018 – 21:00

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zur Nationalhymne:

    Bielefeld (ots) - Vergleicht man die Einkommen von Frauen und Männern, die annähernd die gleiche Qualifikation und ähnliche Jobs haben, schneiden Frauen in Deutschland immer noch schlechter ab: Sie bekommen etwa sechs Prozent weniger. Es gibt also genug zu tun für jene, die sich den Kampf für »equal pay« auf die Fahnen geschrieben haben und mehr ...

  • 28.02.2018 – 21:00

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zu Politik und Tierschutz

    Bielefeld (ots) - Die Wölfe haben es ungewollt in den Koalitionsvertrag von Union und SPD geschafft. Neben Digitalisierung, Baukindergeld und Innerer Sicherheit. Wölfe seien zur Gefahr geworden und die Sicherheit der Menschen müsse oberste Priorität haben, meinen CDU, CSU und SPD. Notfalls müssten Tiere, die Weidezäune überwinden oder sich in der Nähe von ...